Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fa. Robur-Stadtsteinach e.K.

vertreten durch Geschäftsinhaber Rolf Burkhardt

1. Geltungsbereich

1.1 Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Schriftliche lndividualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

2. Angebot

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend, es handelt sich hierbei nicht um Vertragsanträge, sondern lediglich um Aufforderungen an den Kunden, seinerseits ein Kaufangebot abzugeben.
2.2 Technische und gestalterische Änderungen oder Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftliche Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, wenn hierdurch die Interessen des Kunden berücksichtigt werden und für diesen die Änderung oder Abweichung zumutbar ist.

3. Preise

3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden.
3.2 Die Preisangaben an Endverbraucher sind Endpreise und enthalten die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht in unseren Preisen enthalten, sondern wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Kaufvertrag mit Ihnen zu schließen.
Eine Online-Shop-Bestellung nehmen Sie vor, wenn Sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und durch Akzeptieren der
allgemeinen Geschäftsbedingungen, schließlich in letzten Schritt unter "Ja bestellen" das Bestellformular durch Betätigen des Buttons an uns versenden oder von uns nach der Bestellung eine Rechnung erhalten. Sollten Sie der Rechnung widersprechen wollen, dann schicken Sie uns bitte eine Email.

Wir werden dann Ihre Bestellung stornieren. Diese Regelung gilt für Endverbraucher und gewerbliche Kunden.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Rechnung an den Kunden. . Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Unsere Lieferzeiten betragen für gewerbliche Kunden in der Regel 3 - 5 Werktage. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Alle Lieferzusagen und Termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und /oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen, Zollkontrollen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden den Kunden unverzüglich von den Beeinträchtigungen informieren und im Falle des Rücktritts auf diesen entfallende Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
4.4 Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, wenn verbindlich vereinbarte Lieferfristen von uns schuldhaft nicht eingehalten wurden.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1 Die Gewährleistung beträgt bei Neuware gegenüber Verbrauchern zwei Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs, gegenüber Unternehmern ein Jahr. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistung gegenüber Verbrauchern ein Jahr, gegenüber Unternehmern wird diese ausgeschlossen.
Vom der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen sind alle Artikel die extra nur für den Kunden angefertigt wurden oder Artikel die nur auf Anfrage vom Kunden bestellt wurden und nicht regulär im Angebot sind, gewaschene oder geänderte Textilien, Bücher sowie Bild- und Tonträger und CD-Boxen.
Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger, wie CDs, LPs, DVDs, Videos, Audiokassetten sowie Software nehmen wir nur mit unbeschädigtem Siegel bzw. in der unbeschädigten Einschweißfolie zurück.

5.2 Im Mangelfall kann der Kunde die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Gelingt im Rahmen
einer Reparatur die Mangelbeseitigung auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

5.3 Eine Haftung für eine bestimmte Beschaffenheit besteht nur dann, wenn diese ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.
5.4 Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind, maximal jedoch auf die vereinbarte Vergütung. Diese Haftungsbegrenzung gilt bei Haftung aus leichter Fahrlässigkeit auch im Fall eines anfänglichen Unvermögens auf unserer Seite. Eine Haftung für eine bestimmte Beschaffenheit, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel, nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.
5.5 Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.
5.6 Sämtliche Ansprüche, die sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen
Bezahlung der Ware, gegenüber Unternehmern bis zur Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.

7. Bezahlung

Bezahlung nur per Vorkasse, Paypal oder Barzahlung bei Abholung. Warten Sie bei der Bezahlart "Vorkasse" immer erst unsere endgültige Rechnung ab, die wir Ihnen per Emailanhang senden.

7.1 Überweisung des Rechnungsbetrages sofort nach Erhalt der Rechnung. Onlineüberweisungen dauern in der Regel nicht länger als 2 Werktage. Die Zahlungsfrist ist unbedingt einzuhalten.
Versand per Nachnahme bieten wir nicht mehr an.

8. Versand

Der Versand von Waren erfolgt grundsätzlich gemäß § 474 Abs. 2 BGB mit Hermes-Versand oder DHL. Eine Lieferung per Nachnahme wird von uns nicht angeboten. Die jeweiligen Versandkosten richten sich in erster Linie nach Größe und Gewicht des Paketes. Details entnehmen Sie bitte den Hinweisen auf unserer Homepage. Versandkostenfrei liefern wir für Endkunden ab einen Bruttowarenwert von 500 € und für gewerbliche Kunden ab einen Nettowarenwert von 1000 €.
Gewährleisten Sie bitte, das bei Anlieferung durch den Paketzusteller jemand zu Hause ist. Sollte das nicht gewährleistet sein,
dann hinterlassen Sie sichtbar einen Hinweis, wo der Paketzusteller das Paket abliefern kann. Normalerweise wird der Paketzusteller
zweimal die Zustellung wiederholen. Danach wird das Paket wieder an uns zurück geschickt. Dafür werden wir Ihnen eine Unkostenpauschale
in Höhe der geltenden Portokosten für die Wiederversendung an Sie berechnen.

Versandkosten für andere Länder bitte erfragen.

9. Schutz- und Urheberrechte

8.1 Das Eigentum und das Urheberrecht an der von uns gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt beim Software-Hersteller. Die Software wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt.
Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a)
eine einzige Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken macht oder (b) die Software auf einem einzigen
Computer installieren darf, sofern Sie das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt, die evtl. der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren.
8.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird. Wir sind alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu
verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von uns geliefertes Produkt zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten.
8.3 Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.

10. Gerichtsstand

9.1 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist Kulmbach als Gerichtsstand vereinbart.
9.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung
des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

12. Hinweis zur Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. In kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.

13. Hinweis zur Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer gelieferten Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG oder dem RESY-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Die Rücksendekosten erstatten wir Ihnen zurück.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung

Robur-Stadtsteinach - Mozartstraße 34 - 95346 Stadtsteinach Tel. 09225-962728